Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz.
Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz.
Stand: 01. Mai 2018
(1) Für alle Bestellungen über den Bestellbereich der Stiftung Zentrum für Qualität in der Pflege (ZQP) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
(2) Die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind auf der Internetseite www.zqp.de abrufbar und ausdruckbar.
(1) Der Vertrag kommt zustande mit der Stiftung Zentrum für Qualität in der Pflege (ZQP). Die Bearbeitung der Bestellungen, der Versand der Medien kann auch über einen vom ZQP beauftragten externen Versanddienstleister erfolgen.
(2) Die Darstellung der Medien im Bestellbereich stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellabgabe dar.
(3) Bestellungen sind über den Bestellbereich des ZQP (www.zqp.de) abzugeben. Durch Anklicken des Buttons “jetzt bestellen” wird ein verbindliches Angebot für die im Warenkorb enthaltenen Medien abgegeben.
(4) Die Annahme des Angebots durch das ZQP erfolgt durch Auslieferung der bestellten Medien.
(5) Bestellungen auf anderem Wege als über den Bestellbereich (insbesondere schriftlich oder telefonisch) werden nicht bearbeitet.
(6) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
(1) Alle durch das ZQP bereitgestellten Medien sind urheberrechtlich geschützt.
(2) Der Kunde erwirbt an den überlassenen Medien ein einfaches, widerrufliches, auf Deutschland beschränktes, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht, das nicht die Bearbeitung, Vervielfältigung und Verbreitung erfasst und auf den nicht kommerziellen Gebrauch beschränkt ist.
Insbesondere darf der Kunde die erworbenen Titel grundsätzlich nicht – vollständig oder auszugsweise – verbreiten (§ 17 UrhG), öffentlich zugänglich machen (§ 19a UrhG) oder bearbeiten.
Abweichend hiervon ist eine kostenlose Weitergabe von in Papierform bezogenen Medien im Original zulässig.
(3) Eine über Abs. 2 hinausgehende, weitergehende Nutzung der überlassenen Medien bedarf der ausdrücklichen, vorherigen Zustimmung des ZQP mindestens in Textform.
Bereitstellung und Versand der im Bestellbereich des ZQP angebotenen Medien erfolgen unentgeltlich.
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.
(1) Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung einer Bestellung oder eines Vertrags werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
(2) Hinsichtlich der Protokollierung von Daten bei Nutzung der Internetseite wird auf die Datenschutzhinweise in der Datenschutzerklärung unter www.zqp.de verwiesen.
(3) Die personenbezogenen Daten, die das ZQP bei Bestellungen und Korrespondenz mit Kunden und potentiellen Kunden erhält (z. B. Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur im gesetzlich zulässigen Umfang, zur Auftragsbearbeitung und Korrespondenz mit dem jeweiligen Kunden verarbeitet.
(4) Das ZQP gibt Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Im Übrigen erfolgt keine Weitergabe personenbezogener Daten.
Ein Widerrufsrecht besteht bei den vertragsgegenständlichen unentgeltlichen Lieferungen gemäß § 312 Abs. 1 BGB nicht.
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Rechtsstreitigkeiten aus Verträgen oder Streitigkeiten über das Bestehen solcher Verträge zunächst ohne Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungsplattform kann unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreicht werden. Das ZQP hat die Möglichkeit der Teilnahme am außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren geprüft und ist zu dem Ergebnis gekommen, nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Das ZQP haftet für entstehende Schäden lediglich, soweit diese auf einer Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten durch das ZQP, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht. Wird eine wesentliche Vertragspflicht leicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung des ZQP auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht ist bei Verpflichtungen gegeben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst möglich macht oder auf deren Einhaltung der Kunde vertraut hat und vertrauen durfte. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen die Haftung wegen schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt. Dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(1) Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Das gleiche gilt, soweit sich herausstellen sollte, dass die AGB eine Regelungslücke enthalten.
(2) Auf Verträge auf Grundlage dieser AGB findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts Anwendung.
(3) Gegenüber Kaufleuten, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen Berlin vereinbart.
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Rechtsstreitigkeiten aus Verträgen oder Streitigkeiten über das Bestehen solcher Verträge zunächst ohne Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungsplattform kann unter dem Link https://ec.europa.eu/consumers/odr erreicht werden. Das ZQP hat die Möglichkeit der Teilnahme am außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren geprüft und ist zu dem Ergebnis gekommen, nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.