Rechte pflegebedürftiger Menschen

Welche Rechte haben pflegebedürftige Menschen?

Pflegebedürftige Menschen haben unter anderem das Recht auf Selbstbestimmung, Respekt, Privatheit, Teilhabe, Freiheit und Sicherheit sowie auf eine fachgerechte Pflege und Behandlung. Diese Rechte sind unter anderem im Grundgesetz und den Sozialgesetzbüchern festgelegt. Auch in internationalen und europäischen Rechtstexten sind die Rechte erwähnt und teilweise bindend verankert. Dazu zählen vor allem die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), die Europäische Sozialcharta und die Charta der Rechte der EU.

Die Umsetzung der Rechte pflegebedürftiger Menschen sicherzustellen, ist eine der zentralen gesellschaftspolitischen Aufgaben in Deutschland. Daher wurden ihre Rechte – und damit auch ihre Position als Verbraucherinnen und Verbraucher – in den letzten Jahren nach und nach gestärkt und Ansprüche ausgeweitet. Dies betrifft beispielsweise den Anspruch auf Beratung, Teilhabe, Mitwirkung im Pflegeheim sowie Beschwerde- und Vertragsrechte gegenüber Pflegeanbietern.

Pflege-Charta

Die Pflege-Charta ist ein Rechtekatalog für pflegebedürftige Menschen. Darin wird konkret erläutert, wie sich die Rechte im Alltag widerspiegeln sollen. Dies soll dazu beitragen, ihre Situation zu verbessern und ihre Position im Gesundheitssystem zu stärken.

So kann die Pflege-Charta etwa bei der Beratung zur Pflege eingesetzt werden, um über Rechte aufzuklären und diese nötigenfalls besser einfordern zu können.

Zudem dient die Pflege-Charta als Leitfaden für eine gute, würdevolle Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Sie kann als Grundlage und Bezugsrahmen herangezogen werden, um die Versorgung zu beurteilen und sie besser zu gestalten, zum Beispiel die Pflegequalität.

Zur Umsetzung der Pflege-Charta und darin formulierten Rechte in der professionellen Pflegepraxis kann das ZQP-Arbeits- und Schulungsmaterial für die professionelle Pflege genutzt werden.

Was gilt, wenn Rechte an Grenzen stoßen?

Es gibt Situationen, in denen manche Rechte aufgrund praktischer Umstände nicht immer vollständig umgesetzt werden können. So wird beispielsweise die Privatsphäre durch den Hilfebedarf bei der Körperpflege eingeschränkt.

Die eigenen Rechte haben ihre Grenzen außerdem dort, wo die Rechte anderer berührt oder verletzt werden. Zum Beispiel, wenn das eigene Verhalten die Privatsphäre, die Ruhe oder die Sicherheit anderer Bewohnerinnen und Bewohner beeinträchtigen würden. Zudem kann es – wie überall, wo Menschen zusammentreffen – zu Konflikten oder gar Gewalt kommen.

Dabei gilt: Einschränkungen sind so gering wie möglich zu halten. Bei Konflikten zwischen unterschiedlichen Interessen, Bedürfnissen, Werten, Rechten und Ansprüchen ist das Vorgehen individuell abzustimmen. Dabei sollten nach Möglichkeit alle Beteiligten einbezogen werden. Das schließt auch Konflikte zwischen dem Selbststimmungsrecht pflegebedürftiger Menschen und den Fürsorgepflichten Pflegender ein. Ein Beispiel hierfür ist der Umgang damit, wenn pflegebedürftige Menschen Hilfe ablehnen. Letztlich ist dann der Wille der pflegebedürftigen Person entscheidend. Wenn sich jemand nicht mitteilen kann, gelten schriftliche Verfügungen oder der mutmaßliche Wille.

An wen kann man sich bei Problemen wenden?

Pflegebedürftige Menschen können ihre Rechte oftmals nicht selbst durchsetzen. Sie sind in einer besonders verletzlichen Situation. Daher sind die an der Versorgung beteiligten Personen und die verantwortlichen Institutionen gefragt, sich aktiv für den Schutz ihrer Rechte einzusetzen. Darüber hinaus gibt es verschiedene spezialisierte Stellen, die pflegebedürftigen Menschen und ihren Angehörigen helfen, Rechte wahrzunehmen.

Dazu gehören unter anderem örtliche Aufsichtsbehörden und Beschwerdestellen, der BIVA-Pflegeschutzbund und die Verbraucherzentralen. Weitere Informationen hierzu finden Sie auf unserer Angebotsseite Probleme in der Pflege.